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Gegenstand des Unternehmens ist der Vertrieb von beschränkten Nutzungsrechten selbst komponierter
Musikstücke im Internet. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Käufers (nachfolgend
"Auftraggeber" genannt) durchgeführt.
Nutzungsrechte
Dem Auftraggeber nach erfülltem Kaufvertrag zugesprochenen Nutzungsrechte beschränken sich auf die private Nutzung der
Musikstücke. Jegliche Form der kommerziellen Nutzug ist vom Unternehmen untersagt. Auch eine kostenlose Weitergabe des Auftraggeber ist nicht gestattet.
Bei einem Kauf der vollständigen Nutzungsrechte eines Musikstücks gelten die individuellen Vereinbarungen zwischen dem
Auftraggeber und dem Unternehmen.
1. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss
die Erfüllung der Dienstleistung abzulehnen, wenn für das Unternemen eine Vertragsdurchführung unzumutbar ist. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Irrtum in der Sache
vorliegt oder der berechtigte Zweifel besteht, dass Musikstücke vom Auftraggeber zweckentfremdet werden.
2. Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Trifft dem Unternehmen an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem
Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei dem Unternehmen bereits entstanden sind. Der Auftraggeber hat das Recht des Rücktritts, insofern die Ware noch nicht digital beim
Auftraggeber eingetroffen ist oder wenn diese originalverpackt zurückgesendet wird. Der Auftraggeber hat für bereits erstellte Leistungen eine Aufwandentschädigung an das Unternehmen zu entrichten.
(i.d.R. 50% zzgl. evtl. Versandkosten)Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. |
Stornierung
1. Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlich möglich und muss schriftlich erfolgen . Es gelten die selben
Rechte und Pflichten des Auftraggebers, wie unter dem Punkt <Rücktrittsrecht> aufgeführt worden sind.
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1. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des
Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.
2. Preisänderungen für den Erwerb von Musikstücken bereits bestätigter Aufträge werden nicht berücksichtigt, wenn die Preisänderungen nach Erfüllung des Kaufvertrags durchgeführt
worden sind.
1. Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen,
laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des
Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschliessliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt. |
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1. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche
Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte
Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen schriftlich bestätigt sind.
3. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens, in sofern keine Abweichenden Vereinbarungen getroffen worden sind. Die Preise sind
dieser Seite unter dem Menüpunkt "Musikgallerie" zu entnehmen. Preise für den Erwerb vollständiger oder erweiterter Nutzungsrechte werden individuell vereinbart.
Haftung
1. Das Unternehmen haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, ebenso wenig für die Nichterfüllung von
Erwartungen seitens des Auftraggebers.
2. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit.. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche
Vertreter des Unternehmens.
3. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren
Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
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1. Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die
Vollständigkeit der in ihrer Website eingestellten Informationen.
2. Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese
externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom
Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
3. Das Unternehmen haftet nicht für Einträgen Dritter in das Gästebuch dieser Internetseite.
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Das Homepage-Layout, die verwendeten Musikstücke, auch Samples, Grafiken, Bildern, die
Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet.
Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor.
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Erfüllungsort und Gerichtsstand
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1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das
Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen.
2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
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1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll
wirksam.
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1. Die Zahlung des lt. Kaufvertrag fälligen Betrags ist via Banküberweisung auf Konto 7813005257,
BLZ 60050101, BW-Bank Stuttgart zu tätigen,
unter Angabe der E-Mail-Adresse und der gewünschten Leistung.
2. Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des
Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.
3. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes
Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen.
4. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann das
Unternehmen die weitere Ausführung bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Aufträge, entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten
verlangen.
5. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit
das Unternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist.
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